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| BSG, 11.03.2021 - B 3 P 17/20 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Leistungen nach dem SGB XI nach der Pflegestufe I; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rüge des Fehlens von Entscheidungsgründen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Leistungen nach dem SGB XI nach der Pflegestufe I; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Rüge des Fehlens von Entscheidungsgründen
- rechtsportal.de
Leistungen nach dem SGB XI nach der Pflegestufe I Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren Rüge des Fehlens von Entscheidungsgründen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gotha, 14.09.2016 - S 16 P 1543/15
- LSG Thüringen, 28.07.2020 - L 6 P 1256/16
- BSG, 11.03.2021 - B 3 P 17/20 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 30.09.2020 - B 6 KA 12/20 B
Richtigstellung einer vertragszahnärztlichen Honorarabrechnung
Auszug aus BSG, 11.03.2021 - B 3 P 17/20 B
Soweit sie damit eine Verletzung von § 128 Abs. 1 Satz 2 und § 136 Abs. 1 Nr. 6 SGG geltend macht, erfordert diese Rüge die Darlegung, dass, ausgehend von der Rechtsauffassung des LSG, wesentliche entscheidungserhebliche Gesichtspunkte, insbesondere die Tatsachenfeststellungen, in den Entscheidungsgründen nicht behandelt worden sind (vgl zu den Darlegungsanforderungen letztens BSG vom 30.9.2020 - B 6 KA 12/20 B - juris RdNr 18 f) . - BSG, 15.07.2020 - B 13 R 43/19 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus BSG, 11.03.2021 - B 3 P 17/20 B
Die Beschwerdebegründung lässt nicht erkennen, dass das LSG sich ohne vorherigen richterlichen Hinweis auf einen Gesichtspunkt gestützt habe, mit dem auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (vgl zu dieser Darlegungsanforderung letztens BSG vom 15.7.2020 - B 13 R 43/19 B - juris RdNr 11) .